Es gibt ein neues Aids-Gesetz in Uganda. Wesentliches Ziel ist die Kriminalisierung von HIV-Positiven. 1,5 Millionen Menschen leben dort mit dem HI-Virus.
HIV-Rate in Uganda seit Jahren steigend
In Uganda leben über 1,5 Millionen Frauen und Männer mit dem HI-Virus, dies bei einer Gesamteinwohnerzahl von 35 Millionen Menschen. Seit Jahren ist die Tendenz in dem afrikanischen Land steigend. Grund genug für das Parlament in Kampala, eine neue Regelung zu verabschieden, die es in sich hat. Das neue Aids-Gesetz sieht unter anderem vor, dass HIV-positive Patienten, die ihre Ehepartner mit dem Virus infizieren, bis zu zehn Jahre ins Gefängnis gehen müssen. Zudem dürfen Ärzte ohne die Zustimmung ihrer Patienten deren HIV-Erkrankung öffentlich machen. Es ist dies ein Gesetz in Uganda, das einmal mehr eine Kriminalisierung von HIV-Positiven und auch Homosexuellen darstellt. Erst vor wenigen Monaten hatte die Regierung ein bei Menschenrechtlern höchst umstrittenes Gesetz verabschiedet, das langjährige Haftstrafen für Lesben und Schwule vorsieht (queerpride.de berichtete). Verantwortlich für die Diskriminierung von Homosexuellen und HIV-Erkrankten, da sind sich die Beobachter der Menschenrechtsorganisationen weitgehend einig, ist Ugandas Präsident Yoweri Museveni (Foto).
Aids-Gesetz in Uganda ist eine Kriminalisierung von HIV-Positiven
Die Aktivistin Margret Mungherela bezeichnete das neue Aids-Gesetz in Uganda als „höchst schädlich für den Kampf gegen Aids“. Sie weiß, wovon sie spricht, denn sie ist auch Ärztin. Es geht um Sex im beiderseitigen Einvernehmen, doch werde nur einer der Partner angeklagt, bemängelt Frau Mungherela weiter. Sie steht mit ihrer Kritik nicht alleine, auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) kritisiert das Gesetz in scharfer Form: „Dies ist ein weiterer Rückschritt beim Kampf gegen Aids in Uganda“, so HRW-Afrikaexpertin Maria Bunnet. Die mächtigen Glaubensgemeinschaften in Uganda begrüßen das neue Gesetz erwartungsgemäß. Fast die Hälfte der Bevölkerung ist katholisch, rund 30 Prozent anglikanisch und etwa 15 Prozent sind Muslime. Sie alle sprechen sich gegen Homosexualität aus und werfen diese sexuelle Ausrichtung allzu gerne in einen Topf mit HIV. Gerade evangelikale Gruppen in Uganda behaupten gar, HIV sei eine rein homosexuelle Krankheit. Insofern sei das neue Aids-Gesetz in Uganda ein gutes Gesetz.
