Ehe für Alle
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Referendum gescheitert: Kein Eheverbot in Rumänien

An diesem Wochenende wurde in Rumänien über ein „Eheverbot“ für Lesben und Schwule abgestimmt. In einem Referendum für eine solche Verfassungsänderung wollte die konservative Regierung eine klare Mehrheit erreichen.

Laut dem rumänischen TV-Sender“digi24“ nahmen aber nur 19,5 Prozent der Wahlberechtigten  am  Referendum teil. Damit haben 19 Millionen Wahlberechtigte des EU-Staates entschieden.

Nach einem Boykott-Aufruf verschiedener LGBT-Aktivisten gingen damit mehrheitlich die rumänischen Bürger nicht zur Abstimmung.

Was sollte entschieden werden?

In der Verfassung sollte ein Eheverbot für gleichgeschlechtliche Paare verankert werden. Derzeit definiert Rumäniens Verfassung die Ehe geschlechtsneutral als Bund zwischen „Ehegatten“ – per Gesetz bleibt die Ehe allerdings als Verbindung zwischen Mann und Frau definiert.

Eine Werbeagentur namens Papaya hatte ein Video einige Tage vorher auf Facebook veröffentlicht, welches mit Schrecken darstellte, was ein Erfolg des Referendums für Folgen gehabt hätte. Drei Tage nach der Veröffentlichung wurde es bereits 800 000 Mal auf Facebook geklickt und über 17 000 Mal geteilt. 

Initiator der Verfassungsänderung war die „Koalition für die Familie“. Schon seit zwei Jahren fordern sie das Eheverbot für Lesben und Schwule. Dafür sammelten sie in der letzten Zeit über drei Millionen Unterschriften. 

Im September 2018 votierte nach dem Unterhaus auch der Senat mit überwältigender Mehrheit – 107 zu 13 Stimmen – für das diskriminierende Gesetz, dass das Referendum damit erst auf den Weg brachte.

In Rumänien ist Homosexualität erst seit 2001 nicht mehr strafbar. Jedoch ist es in der Gesellschaft weiterhin ein Tabuthema. Im Vorfeld gingen mehrere Beobachter von einem Erfolg des Referendums aus. Nun behielten die Beobachter nicht Recht.

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