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Empörung über AfD-Anfrage zu Homosexuellen

Thüringer Landtag
© CC 3.0 Alupus

Die achtköpfige Fraktion der AfD im Thüringer Landtag sorgt wiedermal für Aufregung. Dieses Mal mit einer parlamentarischen Anfrage von der AfD-Landtagsabgeordneten Corinna Herold. Sie wollte von der Landesregierung wissen, wie viele homosexuelle Menschen in Thüringen leben. Zur Begründung gab Sie an, die Zahlen stünden im Zusammenhang mit dem geplanten Anti-Diskriminierungsprogramm der Thüringer Landesregierung.

Reaktionen der Staatskanzlei

Die Staatskanzlei erklärte dazu, weder in Thüringen noch sonst in der Bundesrepublik werden Listen über sexuelle Orientierungen von Einwohnern geführt. SPD-Fraktionschef Matthias Hey äußerte sich hierzu: „Mit unsinnigen Anfragen würde die AfD Zeit und Geld verschwenden.“ Von den Bündnisgrünen äußerte sich Astrid Rothe-Beinlich. Sie meint, die AfD wolle mit der Anfrage zeigen, dass sie Homosexuelle für eine unnormale Minderheit halte. Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow warf der rechtspopulistischen Partei vor, „Sittenpolizei“ zu spielen und „den Menschen in die Schlafzimmer schauen“ zu wollen. Die Neugier der Abgeordneten Herold sei „ein bisschen pervers“.

Aber auch ein ehemaliger AfD-Abgeordneter äußerte sich dazu. Oskar Heimrich: „Die Anfrage erinnere ihn an NPD-Kommunalpolitiker, die in Nordrhein-Westfalen schon einmal Namen und Anschriften von jüdischen Mitbürgern erfragt hätten.“

Kritik von der Gedenkstätte Buchenwald

Auch vom Leiter der Gedenkstätte Buchenwald kommt Kritik. Volkhardt Knigge meint, dass die AfD solche formal unsinnigen Anfragen stelle, „sollte uns zu denken geben“. Anders als damals zu nationallistischen Zeiten würden in unserer heutigen Demokratie nun mal keine Listen über die sexuelle Orientierung von Menschen geführt. In den letzten Wochen habe sich das ideologische Programm der AfD als völkisch-nationale Partei mehr und mehr herausgeschält.

Herold schießt öfter gegen Homosexuelle

Die AfD-Abgeordnete Corinna Herold, die auch seit über 20 Jahren als Zahnärztin tätig ist, hatte sich schon im vergangenen Jahr der Kritik ausgesetzt mit ihrer Ablehnung in Bezug auf einer Änderung der Blutspendepraxis: „Die Toleranz gegenüber homosexuellen Menschen ist der AfD wichtig und wird von uns unterstützt. Der Schutz der Empfänger von Blutprodukten muss aber Vorrang vor sonstigen politischen Erwägungen haben. Es geht hierbei schließlich um das Leben von Menschen. Die Blutspende eignet sich nicht zur Instrumentalisierung für die Gleichstellung homosexueller Männer, denn eine Gleichbehandlung ist nur bei vergleichbaren Sachverhalten möglich ist. Das ist bei einem hundertfach erhöhten Risiko schlicht nicht der Fall. Folglich ist der Ausschluss der Risikogruppe MSM von der Blutspende auch keine sachlich ungerechtfertigte Diskriminierung, wie es Rot-Rot-Grün im Koalitionsvertrag suggeriert.“

Written by Marco Steinert

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